Warum Schleswig-Holstein schon wieder wählt und warum wir alle unsere Stimme abgeben sollten

Am kommenden Sonntag wird in Kiel ein neuer Landtag gewählt.

Torsten Albig (SPD), Oberbürgermeister von Kiel und Spitzenkandidat der SPD, und Jost de Jager (CDU), momentan Minister für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr und Spitzenkandidat der CDU, stehen sich bei der Wahl am 6. Mai gegenüber: Dabei dürfte ihnen das Lächeln vergehen.  

Schleswig-Holstein ist besonders für Hamburg ein sehr nützliches Bundesland: Man ist schnell da, schnell durch, und ganz am Ende liegt Sylt. Nach links geht’s zur Nordsee, nach rechts zur Ostsee und je weiter man nach Norden kommt, desto leerer wird die Autobahn. Sonst noch was? Ach ja, am 6. Mai wird in diesem unserem Land mal wieder ein neuer Landtag gewählt.

Warum wählen wir schon wieder?

Schleswig-Holstein ist nicht nur ein sehr plattes, sondern auch ein sehr streitlustiges Bundesland. Im schleswig-holsteinischen Landtag geht es fast immer ordentlich zur Sache. Das alles führt dazu, dass Legislaturperioden eher selten zu Ende geführt werden. Die vorgezogene Neuwahl ist nicht Ausnahme, sondern Regel. Diesmal hat eine Klage von Linken und Grünen den Ausschlag gegeben.

Die beiden Parteien wollten sich partout nicht mit dem Umstand zufrieden geben, dass bei der vergangenen Wahl im Jahr 2009 mehr Menschen für die Opposition als für die Regierung gestimmt hatten. Das erst 2008 gegründete Landesverfassungsgericht sah darin auch eine eher merkwürdige Auslegung demokratischer Spielregeln und ordnete außer einem neuen Wahlgesetz auch gleich eine Neuwahl an. Dabei kommt es wohl zu einer ziemlich bitteren Ironie des politischen Schicksals: Die Linken, ausgerechnet jene Partei, die dieses Gerichtsverfahren am vehementesten betrieben hat, wird wohl aus dem Parlament fliegen. Danach sieht es aus.

Wen wählen wir dieses Mal?

Das ist in diesem Jahr nicht ganz so einfach vorherzusagen. Im Prinzip bleibt es dabei, dass die ländlichen Gebiete Schleswig-Holsteins in der Regel CDU wählen und in den beiden etwas größeren Städten, Kiel und Lübeck, die SPD die Nase vorn hat. Die Wahlentscheidung fällt dann meistens im Hamburger Umland. Das wird vermutlich auch dieses Jahr wieder so sein. Alle Parteien zeigen hier in der bevorstehenden letzten Wahlkampfwoche starke Präsenz. Dagegen sieht der ländliche Norden eher kahl und verlassen aus, frei nach dem Motto: Eh alles schon entschieden!

So trat Bundeskanzlerin Angela Merkel in Norderstedt auf. SPD-Spitzenkandidat Albig veranstaltete gleich mehrere Hamburg-Schleswig-Holstein-Tage, unter anderem in Pinneberg, Quickborn, Bad Oldesloe und Bad Bramstedt. Die jüngsten Umfragen ergeben auch noch kein klares Bild: SPD und CDU liegen mit jeweils knapp über 30 Prozent gleichauf, die Grünen kommen auf zwölf bis 13 Prozent, die Piraten auf etwa neun.

Die FDP, die lange unterhalb der Fünfprozenthürde taumelte, hat diese zuletzt wieder übersprungen, dank eines beherzt auftretenden Landeschefs Kubicki. Er hat sehr wohl erkannt, dass aus Berlin keine Hilfe zu erwarten ist. Die Norddeutschen spenden ihm Beifall, weil er sich endlich an der Parteispitze deutlich zeigt und wahrgenommen wird. Wann passiert das den Nordlichtern schon mal! Wie gesagt, man ist schnell durch, links die Nordsee, rechts die Ostsee, die Autobahn wird immer leerer.... Und Kubicki als freiheitlicher Leuchtturn wahrnehmbar bis Berlin!

Die Linke wird wohl nicht mehr im Landtag vertreten sein. Der SSW, für den die Fünfprozenthürde nicht gilt, liegt derzeit bei vier Prozent. Alles in allem dürfte es nicht ganz leicht werden, eine Regierung zu bilden. Mögliche Optionen sind Große Koalition, "Dänen-Ampel" aus SPD, Grünen und SSW, eventuell auch Dreierbündnisse Schwarz-Grün-Gelb (Jamaika) und Rot-Grün-Gelb (Ampel).

Wer wird also in Schleswig-Holstein regieren?

Schleswig-Holstein ist bis zum kommenden Wochenende das einzige Bundesland, in dem es eine Personalunion von Regierungschef und Landesmaskottchen gibt. Peter Harry Carstensen hat seit seinem Amtsantritt im Jahr 2005 das Bild des knorrigen, gutmütigen Nordländers und Landesvaters geprägt. Sein ländlich-barockes Auftreten, seine Vorliebe für Bier, Korn und gute Laune haben gelegentlich dazu geführt, dass Rivalen wie Verhandlungspartner übersahen, dass es dieser stämmige Nordfriese ziemlich faustdick hinter den Ohren hat.

Nun wird er entweder von seinem bisherigen Wirtschaftsminister Jost de Jager (CDU) oder vom derzeit leicht favorisierten Kieler Oberbürgermeister Torsten Albig abgelöst, die beide eher den Typus des städtischen Schleswig-Holsteiners repräsentieren. Der CDU gelang es bisher nicht, Jost de Jager so richtig bekannt zu machen. Ihr fehlte wohl die Unterstützung der Hohner KWG. Die sorgte schließlich dafür, dass die Vorsitzende der BfH, Sylke Wegener, im Land fast bekannter ist als der Spitzenkandidat der CDU.

Ganz anders die SPD, die durch ihren landesweiten Vorwahlkampf wie in den USA ihren Kandidaten so richtig bekannt machte: die Rolle der Hohner KWG spielte hier der Fraktionschef im Landtag R. Stegener.

Also, Landes- CDU: Wenn ihr verliert, haben euch die richtigen Verbündeten gefehlt oder das richtige Rezept!

Und die Piraten? Bei denen heißt es nicht gewinnen, sondern entern. Das macht was her, weil es mal so schön "anders" ist. Sie sprechen die Jugendlichen an und Bürger, die eine Auflösung verharschter Strukturen wollen. Dazu gehören auch alle, die mehr Bürgerbeteiligung wollen, mehr Mitbestimmungsrechte der kleinen Gemeinden bei Entscheidungen, die sie berühren. Auch Hartz IV Empfänger dürften sie mögen, weil sie sich für ein Grundeinkommen ohne Sanktionen einsetzen. Mal sehen, was aus dieser Kraft wird! Bisher haben sich alle Parteien im Landtag weit von solchen Ansätzen entfernt. Das führt sicher auch bei den Linken zu der vorauszusehenden Wahlschlappe. Warum gaben sie nicht den Bürgerinitiativen und Freien Wählergemeinschaften im Land eine Plattform, wo diese sich austauschen konnten, wie es die Linken in Sachsen seit Jahren erfolgreich praktizieren? Solche Fehlleistungen und auch Anpassung an bestehende verhärtete Strukturen machen allen kleinen Parteien zu schaffen: den Grünen, der FDP, der Linken und bald auch den Piraten?

Wen wählen wohl die Hohner?

Gar nicht so einfach. Schließlich gibt es noch viele kleine Parteien oder die Freien Wähler, die wahrscheinlich ohnehin keine Chance haben werden.

Laut Statistik wählt Hohn die CDU. doch beim letzten Mal gab es auch viele Stimmen für die Linken, erstaunlicherweise. Zum Glück wohnten damals die zwei Vorsitzenden der BfH noch nicht hier. Sonst hätte man sie sicher im Verdacht, weil sie ja "an allem Schlechten" in Hohn schuldig sind. Und hier wählt man eben CDU! Basta, würde der Altbundeskanzler Schröder sagen.

Doch lassen Sie sich, liebe Hohner, nicht so von außen beeinflussen. Wichtig ist, dass jeder von uns seine Stimme abgibt. Wenn nicht für die beiden Großen, dann eben für einen Kleinen. Im Internet kann man Fragen beantworten und bekommt dann angezeigt, welcher Partei man am nächsten steht. Nicht so ganz überzeugend, da viele kleine fehlen, aber ein erstes Spiegelbild. Wer sich noch nicht entschieden hat, sollte dort schon mal rein schauen.

Die BfH bittet alle wahlberechtigten Hohner Bürger:

Haydn von Hohnstein