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"Denn sie wissen nicht, was sie tun"

... ist in Hohn steigerungsfähig!

Und was sonst noch in einer Sitzung der Gemeindevertreter so passierte

Die Hauptausschussitzung am 01. Mär. 2012 begann damit, dass man ein Protokoll verabschiedete, das inhaltlich gar nicht richtig vorlag: Ja, sowas gibt es. Da heben Volksvertreter die Hand für etwas, das in der Sitzung gesagt wurde, aber hier nicht geschrieben stand. Eine peinliche Nummer, die entweder von Nervosität zeugt oder von der festen Überzeugung: Ich muss zu meinem Bürgermeister und Ausschussvorsitzenden stehen, egal was die beiden gesagt hatten, auch wenn es im Protokoll so nicht steht! Vielleicht hatte man ja auch nicht richtig hingehört oder weiß nicht so genau, was in das Protokoll hineingeschrieben werden muss oder was nicht.

Volksvertreter, das klingt auserwählt. Da war doch was? Hier in Hohn klingt das Wort eher wie ein ganz besonderer Narzissmus:
Fleißige Leser werden bemerkt haben, das wir so etwas ähnliches schon einmal veröffentlicht hatten! Stimmt, man kann es gar nicht oft genug wiederholen, um den KWG-SPD-Volksvertretern immer wieder vorzuführen, wie das, was sie verabschieden und wie sie es verabschieden, auf die Betroffenen zunächst wirkt. Eine Selbstreflektion scheint es nicht zu geben.

Nachdem einige Zuschauer entdeckten, dass einem Protokoll zugestimmt wurde, dass nicht die gefallenen Worte widerspiegelte, ging ein Raunen durch deren Reihen, woraufhin sich einige aus dem Publikum mehrfach hintereinander vor die Stirn schlugen.

Nach Monaten entdeckte jetzt die Amtsverwaltung, dass der Antrag der BfH, Hundekotbehälter aufzustellen, doch gar nicht so schlecht gewesen sein muss. So wurde aus einem BfH- außerparlamentarischen- Oppositionsantrag (APO - Antrag) einer der Verwaltung. Damit sich diese auf Kosten anderer profilieren kann? Oberflächlich betrachtet mag es so aussehen. Doch es zeugt vor allem von taktischer oppositioneller Intelligenz, die auch auf Umwegen und mit öffentlichem Druck ans Ziel gelangt [Anm. d. Red.: Klasse - Hut ab!].

Ein Höhepunkt in den letzten Monaten war die Gründung einer Gruppe „für faire Kommunalpolitik“. Das klingt richtig aktiv: Was tun gegen jeden Menschen, der mit Gewalt gegen andere vorgeht, Gewalt androht, persönlich beleidigt (siehe "der Typ, der mich ankotzt", lt. oben genanntem Protokoll), aus niederen Beweggründen Andersdenkende oder Neubürger in verachtender Weise beschimpft oder ausgrenzt oder nach ganz eigenen Regeln malträtiert. Wenn die Betroffenen sich dann gerichtliche oder staatsanwaltschaftlich gegen solche Auswüchse wehren, wird ihnen der Zutritt zu bestimmten Einrichtungen, wie z.B. der "Doppeleiche" untersagt (Außer zu den teilweise unfassbaren Gemeindevertretersitzungen, die besser sind als jedes Fernsehprogramm).

In Sachen Rechtsextremismus gibt es das schon seit Jahren: Es heißt "bunt statt braun" und bedeutet, dass Menschen unterschiedlichster politischer Auffassungen zusammen stehen gegen Extremismus und Ausgrenzung. Bunt, also Vielfalt der Meinungen zu Sachthemen, wäre eine faire Kommunalpolitik. Doch die neue Interessengemeinschaft muss da etwas falsch verstanden haben. Sie steht dafür, dass nur eine Meinung gilt: die des Hohner Bürgermeisters. Polarisierung steht hier der Meinungsfreiheit entgegen, die vom Grundgesetz besonders geschützt ist. Das musste nun wohl auch der Sprecher, der alte Kolb, zur Kenntnis nehmen, als er als Zuhörer im Landgericht Hamburg saß, um Herrn Scheidner zu unterstützen. Doch Beleidigungen, wie "Scheißkerl", oder Drohungen, wie "...beim nächsten Mal setzt es Kloppe!" müssen nicht geduldet werden, auch wenn es sich zunächst um geringfügige Straftaten handelt. Eine ständige Wiederholung herabwürdigender, nicht auf kommunalpolitische Themen bezogener, rein persönlich gehaltener Meinungsäußerungen ebenfalls nicht. Die Richterin war darin deutlich, als sie auf die zuhörenden Scheidner- Anhänger wies.

Interessant war auch der Anwalt von Herrn Scheidner im Prozess gegen Frau Wegener: Der Herr Dr. Tischler ist Mitinhaber einer Gesellschaft, die damit wirbt, insbesondere Betreiber von Biogasanlagen zu beraten. Schon wieder Biogasanlage! Außerdem wurde auf dem Gerichtsflur deutlich, dass er wohl derjenige war, der im Auftrag der KWG, wie von Bürgermeister Müller vor einem guten Jahr in der Landeszeitung als beauftragtes "überregionales Anwaltsbüro" angekündigt, den Schmutz über den BfH- Vorstand in der Presse ausschüttete und es auch noch tat, als die Landeszeitung schon vorsichtiger wurde. Jedenfalls kannte er die im Gericht anwesenden Redakteure des Nordheide Wochenblattes aus Buchholz sehr gut. Dieses Wochenblatt tat sich besonders hervor. Der Verlag sorgte für eine große Verbreitung in allen seinen Zeitungen im gesamten nördlichen Niedersachsen. Es sollte der Anschein erweckt werden, dass der BfH- Vorstand dort nur "verbrannte Erde" hinterlassen hätte, was Bürgermeister Müller zunächst für sich ausschlachten konnte. Doch jetzt sind inzwischen die Fäden deutlich hervorgetreten und zeigen letztendlich auf den Hohner Bürgermeister als Urheber. Die Gemeindevertreter müssen das übrigens schon von Anfang an gewusst haben, denn einen Tag vor der ersten Veröffentlichung im März 2011 teilte ihnen ihr Bürgermeister Hände reibend und sehr zufrieden mit sich selbst mit, dass sie mal am kommenden Tag die Zeitung lesen sollten, was er da "aufgedeckt" hätte. Und so hat auch das etwas mit den Gemeindevertretersitzungen zu tun!

Das "Netzwerk für faire Kommunalpolitik " wird also nicht Teil eines Ganzen, weil es selbst lediglich um Unterstützung bettelte bei jenen, die doch nur Gutes tun wollen, aber wegen ihres ausgeprägten Narzissmus nichts tun können? Der Bürgermeister hat doch schon die KWG. Wozu braucht er noch extra eine "Unterstützertruppe", die nur nachplappert, was er und seine Leute schon öffentlich äußerten?

So geht es nicht nur in dieser Sache zu wie im berühmten Roman "Farm der Tiere": Anstatt über Parteigrenzen hinweg einer Anregung der BfH- APO für mehr Transparenz zu folgen, wie in anderen Städten und Gemeinden üblich, verwickelt man sich in Widersprüche und erzeugt ein unerträgliches Unverständnis, das sich kaum beschreiben lässt.

Als weiteres Beispiel soll die Äußerung des Gemeindevertreters  Harbs dienen, der sich in der Gestalt äußerte, dass "solche Leute nichts in Hohn zu suchen haben" und Frau Wegener und Herrn von Hohnstein aufforderte, den Saal zu verlassen. Ein Gemeindevertreter der KWG meint also tatsächlich, er kann Bürgern der Gemeinde ihre grundgesetzlichen Rechte streichen! Wir von der BfH nehmen an, dass der gesamte Umgang des Bürgermeisters mit der BfH und seine Unfähigkeit, einen Fehler einzugestehen, zu solchen Auswüchsen führt. Er befördert es ja geradezu! Andere Gemeindevertreter forderten sogar, „ …raus aus dem Dorf“, was ebenfalls einem gemeinschaftlichen Gedächtnisverlust zum Opfer und damit aus dem Protokoll fiel.

Das "Netzwerk gegen die BfH" hatte sich im Januar 2012 mit einer Vorlage in den örtlichen Medien positioniert. Es konnte nichts bewirken, als ein Teil dieser Institution zu werden, einer Organisation KWG- SPD, deren vorbildliche Arbeit stark in Zweifel gezogen werden muss. Das Pamphlet in seinem 4 seitigen Hilfeschrei an die Gemeindevertreter, das irgendwie wenig bis gar kein Interesse bei den Bürger der Gemeinde und in der Presse zeigte, hat man geflissentlich aus den Argumentssträngen des Bürgermeisters Müller herausgestrichen. Wollte man wieder einmal eine unangenehme Kuh auf Kosten der Personen vom Eis tragen? 

So kann man auch Wähler verprellen, die möglicherweise zur BfH wechseln könnten.

Prost!

sagt Haydn von Hohnstein