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Gemeindevertretersitzung im Dezember 2013

in Hohn in der Doppeleiche

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Wieder vergeht ein Jahr und die letzte Gemeindevertretersitzung in 2013 stand an. Der Wechsel an der Spitze nach den Wahlen im Frühjahr brachte dem Dorf eine wohltuende Veränderung im Umgang miteinander, zumindest, was den Ton angeht. So hatte der Bürgermeister erstmalig nicht nur an die Gemeindevertreter gedacht mit einer kleinen weihnachtlichen Geste. Auch auf Besuchertischen fand sich eine kleine Anzahl Pfefferkuchen. Unter Bernd Müller durften die Besucher immer nur zugucken und natürlich möglichst den Mund halten. Bzgl. der Inhalte muss sich erst noch zeigen, ob die CDU zu Veränderungen bereit und in der Lage ist. Auf jeden Fall wurde es inhaltlich nicht schlechter als vorher, was schon mal in der Gesamtheit eine Verbesserung bedeutet.

Ansonsten zeigt sich: Die notwendigen Geschäfte laufen weiter, die Verwaltung muss noch deutlicher zum Dienstleister der Bürger und der Gemeindevertreter werden (siehe auch Veröffentlichung von Beschlüssen und Protokollen im Internet), was natürlich eine Aufgabe des Bürgermeisters bleibt, aber auch der Forderungen aller Gemeindevertreter und der Bürger bedarf.

Die Bilanz zum Breitbandanschluss in den ländlichen Gemeinden und damit in Hohn ist ernüchternd. Vor allem deshalb, weil der Ex- Bürgermeister Müller diverse Versprechungen gemacht hatte, die sich bisher alle in Luft auflösten.

Bedauerlich auch, dass die von Renate Sellin eingebrachte Anregung zur Neuordnung des Neujahrsempfanges einstimmig abgelehnt wurde, ohne dass Gründe dafür erkennbar waren. Die Enttäuschung bei etlichen Bürgern, nicht nur bei Frau Sellin, ist da. Will auch die neue Gemeindevertretung am Bürger vorbei "regieren"? Es geht nicht immer nur um große Dinge wie Sporthalle oder Kindergarten, Feuerwehr oder Photovoltaik auf gemeindlichen Dächern. Gerade kleine Gesten machen deutlich, wie wichtig einem kommunalen Parlament die Bürger sind. Der Neujahrsempfang hätte hier ein erster Schritt für Veränderung sein können. Nun, die BfH gibt an diesem Punkt nicht auf. Schließlich regen Vorschläge immer Denkprozesse an, manchmal dauert es etwas länger.

Doch wir wollen uns noch einmal dem Breitbandanschluss zuwenden. Die Bedeutung für die Gemeinde Hohn und das gesamte Amt wird dadurch deutlich, dass die neue Koalition im Bund ein Ministerium extra dafür benannt hat: Ministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur. Es wird immer schwieriger werden, Firmen, aber auch Bürger zu finden, die sich am Ort niederlassen, wenn die Internetverbindung zu langsam und/ oder zu teuer ist. Eher werden vorhandene Unternehmen und hier wohnende Bürger abwandern. Wir haben extra die Sitzung des Zweckverbandes und des Amtsausschusses abgewartet mit dieser Veröffentlichung. Doch dort schien eher Hilflosigkeit zu herrschen:

Nicht gerüttelt werden soll an der utopischen Forderung von 60% Vorverträgen aus den Haushalten. Gleichzeitig drückt die Telekom auf die "Rosinen" im Gebiet. Es ist sicher nachvollziehbar, dass man so viele Vorverträge haben will, um die Finanzierung von vorn herein abzusichern. Doch angesichts der erreichten Ergebnisse sollte man auch diese Herangehensweise hinterfragen dürfen. Wenn ich eine kommunale Körperschaft gründe, um den ländlich dünn besiedelten Raum hochtechnologisch zu erschließen, dann macht das Ganze nur dann Sinn, wenn der Zweckverband selbst Geld in die Hand nimmt und vorfinanziert. Es hat Gründe, warum Wirtschaftsunternehmen zu den sogenannten "Rosinen" greifen. Die öffentliche Hand muss auch bestimmte Entwicklungen subventionieren. Das machen Bund und Länder schon lange. Für Kommunen galt es bisher vor allem im sozialen Bereich. In der Daseinsvorsorge gibt es den Zwangsanschluss. In einem rein wirtschaftlichen Bereich fällt offenbar das Umdenken schwer.

Wenn ich schneller sein will, als die Telecom, dann wird es doppelt notwendig werden, selbst Geld in die Hand zu nehmen, denn allein die Geschwindigkeit wird entscheiden. Oder ich muss den Bürgern schlagende Argumente liefern, warum ein Anschluss bei mir besser ist, als bei der Konkurrenz. Diese Argumente fehlen bisher. Was im Zweckverband auch fehlt, ist die Forderung an Land und Bund, mit Geldern oder günstigen Krediten zu helfen. Schließlich gibt es jetzt zwar ein Ministerium, das aber dafür bisher kein Geld hat. Doch auch hier gilt: ohne Forderung ändert sich nichts. Die Hohner Vertreter könnten sehr wohl in Amtsausschuss und Zweckverband entsprechende Vorreiter sein und so eine Forderung vorbereiten. Die Zeit läuft!

Eine andere Variante wäre es, der Telekom ihr Netz im Bereich des Zweckverbandes gegen eine Entschädigung abzunehmen bzw. einen parallelen Glasfasernetzausbau zu verhindern. Dann müssen auch alle professionellen Anbieter die dann kommunalen Netze gegen eine Gebühr nutzen, wie es ja jetzt auch die meisten anderen Telefon- und Internetanbieter machen. Aus dem Zweckverband würde dann ein Netzbetreiber werden. Das spart schon mal die Vorinvestitionen in die digitale Nachrichtenverarbeitungstechnik. Die Konzentration auf reine Übertragungstechnik dürfte wirtschaftlich lukrativer sein, weil garantierte Einnahmen von den Diensteanbietern da sein werden, denn alle diese Unternehmen wollen ihre Dienstleistungen natürlich auch im ländlichen Raum anbieten, nur die entsprechenden Leitungen fehlen. Es ist ohnehin fraglich, ob es wirtschaftlich sinnvoll ist, im dünn besiedelten Gebiet zwei parallel bestehende Glasfasernetze aufzubauen. Wenn die öffentliche Hand das machen will, weil es für die Industrie in Gänze nicht lukrativ ist, dann muss sie auch ihre Interessen schützen. Es ist nicht ganz leicht, aber möglich, wenn man das Marketinggeld schon mal in die Netzübernahme steckt und sich parallel bewusst wird, welche Planungsmacht man hat.

Statt Angst vor der Telekom zu haben, muss man den Bären eben angehen und ganz neu denken.

Die Welt gehört denen, die neu denken!

(Ausspruch stammt übrigens von Tom Peters, nicht von der Zeitung "die Welt", auch wenn sie ohne Angabe einer Quelle das in ihrer Fernsehwerbung nutzt)

Sylke Wegener

Dipl.- Ing., Spezialisierung digitale Nachrichtenübertragungstechnik