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Peinlich

für den Ex

Gemeindevertretersitzung am 12. September 2013

Wohltuend wieder die so andere Atmosphäre als früher mit freundlichem und durchaus auch lockerem Umgangston. Als das Handy des Bürgermeisters klingelte, erhob sich Gelächter.

Erinnern Sie sich noch an die konstituierende Sitzung? Damals musste der "Ex" Bürgermeister B. Müller unbedingt darauf hinweisen, dass die Capella Musica eine Musikanlage von der Feuerwehr mitgenommen hätte. Da Müller als Bürgermeister diese Angelegenheit angeblich nicht mehr klären konnte, verkündete er, 2.000 € der Feuerwehr dafür gespendet zu haben, damit sie die angeblich unrechtmäßig entwendete Musikanlage ersetzen kann. So prostituierte er sich nochmals als spendabler Bürgermeister. Wir berichteten hier darüber.

Auf der letzten Gemeindevertretersitzung konnte nun der jetzige Bürgermeister Kuhrt berichten, dass die Recherchen ergaben, dass die Musikanlage tatsächlich niemals von der Feuerwehr oder der Gemeinde bezahlt worden war, die Capella Musica sie berechtigt an sich nahm. Es war also noch einmal "typisch Müller": Erst beschuldigen und sich selbst darstellen, dann sollen die Beschuldigten doch sehen, wie sie damit zurecht kommen.

Nun jedenfalls soll er seine Spende zurück nehmen, weil sie nicht sachgerecht war.

Jetzt stellte sich auch heraus, dass die Hohner Bürger über Jahre zu hohe Abwassergebühren bezahlt hatten. Laut Grundgesetz gilt für die Abwasserentsorgung das Kostendeckungsprinzip. Danach dürften sich keine Überschüsse anhäufen. Nun sollen 160.000 € über 8 Jahre verteilt ab 1. Oktober 2013 aufgelöst werden, was eine Kostensenkung von 0,50 € pro Kubikmeter entspricht. Wir erinnern uns noch daran, als die Abwasserpreise zuletzt Thema in der Gemeindevertretung waren. Damals verkaufte der "Ex" Müller es als positiv, dass die Entgelte gleich bleiben würden. Auf eine Nachfrage des BfH Vorstandes, ob die Rechnung durch die Gemeindevertretung geprüft worden war, gab es eine überhebliche abwehrende müller- borschtschowsche Geste mit der Bemerkung, dass es für so etwas Gremien gäbe. Auch hierüber berichteten wir und kommentierten es. Heute können wir nur feststellen:

Hätten sie mal lieber geprüft!

Was die jetzige Verfahrensweise zur Auflösung angeht, wäre sie zu hinterfragen. Normalerweise müssten unserer Meinung nach diejenigen, welche die letzten Jahre zu viel bezahlten, Geld zurück bekommen. Denn, wie gesagt, das Kostendeckungsprinzip ist im Grundgesetz verankert.

Doch es gab noch mehr Tagesordnungspunkte. Die neue Hohner Fähre war gut angekommen und kann in Betrieb genommen werden, wenn alle Voraussetzungen und Auflagen erfüllt sind. Auf Bürgernachfrage wurde bekräftigt, dass sie der Gemeinde gehört, diese also die Aufgabe und damit auch die Verantwortung als Reeder wahrnimmt. Beauftragt mit der Absicherung der Nutzung ist der Verein "Hohner Fähre". Die alte Fähre soll nun für 15.000 € verkauft werden. Sicher nicht leicht in der heutigen Zeit.

Weiterhin ging es um den Kindergarten, besonders die Betreuung der unter 3 jährigen Kinder, Straßensanierung, die Sporthalle und natürlich den Haushalt. Zu letzterem Tagesordnungspunkt enthielt sich die KWG geschlossen. Die CDU und Bürgermeister Kuhrt nahmen es gelassen hin. Das unterscheidet eben Demokraten von Diktatoren. Wie hatte sich doch der "Ex" immer echauffiert, wenn sich jemand enthielt oder sogar gegen seinen Vorschlag stimmte. Jetzt machen CDU und neuer Bürgermeister es vor, dass in einer Demokratie Meinungsunterschiede ganz normal sind.

Eben eine wohltuende, entspannte Atmosphäre

Erstaunlich war die mangelnde Bürgerbeteiligung. Auf die vor 2 Jahren einmal gestellte Frage, warum sich Mitglieder der Feuerwehr, insbesondere die Herren Brumm und Krassowski, auf den Gemeindevertretersitzungen so für B. Müller prostituieren, bekam die Vorsitzende der BfH von Kirsten Rohwer zur Antwort, dass sie (Brumm, Krassowski u.a.) damit ihre Loyalität gegenüber dem Bürgermeister zum Ausdruck bringen. Jetzt bleiben sie weg. Soll das vielleicht bedeuten, dass sie dem jetzigen Bürgermeister keine Loyalität bezeugen? Oder war die damalige Antwort schlichtweg falsch? Wäre sie richtig gewesen, müssten sich doch die Mitglieder der Feuerwehr weiterhin zumindest zu den Gemeindevertretersitzungen in entsprechender Vielzahl zeigen. Das machen sie nicht mehr. Naja, der "Ex" war ja auch nicht da.

Dipl.- Ing. Sylke Wegener