Der Vorstand stellt sich vor

Gemeindevertretersitzung am 12. Juni 2012

Upps, was war denn das?

Ein nervöser und unkonzentrierter Bürgermeister versuchte, die Sitzung ruhig zu leiten. Das gelang auch zu fast allen Tagesordnungspunkten.

Erfreulich die Anmeldezahlen für den Kindergarten, so dass jetzt sogar eine neue Gruppe aufgemacht wird und zwei Erzieherinnen zusätzlich Arbeit in der Gemeinde erhalten.

Erfreulich auch die Schülerzahlen in der Grundschule. Über die Lösung mit den Containern sind nicht alle froh. Warum können die Kleinen nicht weiter in Elsdorf oder Breiholz unterrichtet werden mit Hohner Lehrern? In anderen Landesteilen wird es so gemacht. Außenstellen von Schulen sind durchaus üblich. Vielleicht doch noch mal nachdenken?

Erfreulich auch, dass notwendige Instandhaltungs- und Instandsetzungsarbeiten vorwärts gehen und die Gemeinde finanziell gut da steht und ausreichende liquide Mittel zur Verfügung hat.

Befremdlich der Beschluss oder vielmehr "Nichtbeschluss" zur finanziellen Förderung der Capella Musica.

Bisher erhielten viele Hohner Vereine, die es beantragten, finanzielle Unterstützung durch die Gemeinde. Doch der Bürgermeister schlug der Gemeindevertretung vor, die Capella Musica an die Sparkassenstiftung zu verweisen. Bürgermeister Müller erklärte, er würde dafür sorgen, dass der Verein von dort eine angemessene Unterstützung für den Erwerb von uniformierter Bekleidung erhalten werde. Er tat dabei sehr großzügig und trat so auf, als wenn er allein im Rahmen der Stiftung entscheiden könnte und der Antrag des Vereins nur eine reine Formsache wäre. Bei der Antragstellung würde er helfen.

Bei genauer Betrachtung der Sachlage ist das bürgermeisterliche Handeln überhaupt nicht großzügig. In Anbetracht der Tatsache, dass der neugegründete Hohner Verein nicht nur eine Uniform, sondern auch Noten und Instrumente benötigt unabhängig von der Nutzung derselben von der Hohner Feuerwehr, wäre es "großzügig" gewesen, der Capella die gemeindliche Unterstützung zu gewähren, wie anderen Hohner Vereinen auch. Finanziell ist es der Gemeinde möglich. Zusätzlich hätte der Verein darauf aufmerksam gemacht werden können, einen Antrag auf Förderung durch die Sparkassenstiftung zu stellen. Wenn dieser zusätzliche Antrag dann auch noch wohlwollend vom Hohner Bürgermeister unterstützt worden wäre, dann könnte man von einer gewissen "Großzügigkeit" sprechen.

Statt dessen blieb beim Zuhörer ein schaler Beigeschmack dergestalt, dass Herr Müller mit allen Mitteln verhindern will, dass die Capella Musica Geld von der Gemeinde erhält. Schade, dass die CDU- Fraktion da mitgemacht hat, obwohl der Dirigent ihr eigener Mann ist. Nur Peter Wommelsdorff zeigte Rückgrat, indem er gegen die Verweisung auf die Sparkassenstiftung stimmte. Er ist nach wie vor der Meinung, dass die Capella Musica als neuer Hohner Verein auch eine Unterstützung aus der Gemeindekasse erhalten soll.

Befremdlich dann die gesamte Vorgehensweise im Rahmen des letzten öffentlichen Tagesordnungspunktes: Fragen und Anregungen von Gemeindevertretern

Es lagen Anfragen von Peter Wommelsdorff (PW) vor, wovon allein ca. 14 Punkte die teilweise skandalösen Vorgänge um die Feuerwehr und die Capella Musica und einen neuen Feuerwehrmusikzug näher hinterfragen wollten.

Bürgermeister Müller gefiel sich darin, zunächst die Uhrzeiten vorzulesen, zu denen er am 12. Juni 2012 die Anfragen erhielt. Damit begründete er erst einmal, dass er keine Zeit hatte, sich darauf vorzubereiten. Doch vor allem kam beim Zuhörer an, dass er den Gemeindevertreter Wommelsdorff dadurch diskreditieren wollte. Diese Diskreditierung hatte insofern Erfolg, als dass einige Zuhörer aus den Reihen der KWG und der Feuerwehr, der Interessengemeinschaft für faire (?!) Kommunalpolitik, über PW lachten und Gemeindevertreter gleich gegen ihn aufgebracht waren.

Geschickt gemacht, Herr Müller!

So äußerte im Verlauf dieses Tagesordnungspunktes Frau Bartels, dass sie es als Zumutung empfindet, dass ein Gemeindevertreter solche Fragen stellt und fragte, ob sie sich das gefallen lassen muss.

Den Vogel schoss Herr Goßmann ab, indem er PW darauf hinwies, er solle sich doch mit seinen Fragen an das halten, was die Gemeindevertreter gemeinsam beschlossen hatten. Er meinte, Fragen müssten mindestens eine Woche vor der Sitzung vorliegen.

Herr Goßmann, Sie bewiesen wieder einmal, dass Sie die Geschäftsordnung nicht kennen! Darin steht, dass die Anfragen "möglichst" eine Woche vor der Sitzung vorzuliegen hätten. Das kleine Wort "möglichst" hebt alles wieder auf, was Sie vielleicht als verbindlich vereinbart ansehen.

Außerdem offenbart ein Blick in die Geschäftsordnung, dass der Vorsitzende der Sitzung, also der Bürgermeister in unserem Fall, entscheiden kann, ob solche Anfragen in der kommenden Sitzung oder erst in der darauffolgenden Sitzung behandelt und beantwortet werden. Bis zur Sitzung im September 2012 wäre auf jeden Fall genug Zeit zur Beantwortung und Vorbereitung der Fragen gewesen.

Fazit: Herr Müller selbst hat die Situation so erzeugt, wie sie war: mit Zeitmangel zu versuchen, Gemeindevertreter Wommelsdorf öffentlich zu diskreditieren. Es hat zumindest teilweise funktioniert. Offensichtlich wissen viele der Zuhörer und auch Gemeindevertreter der KWG und SPD nach wie vor nicht, was die Geschäftsordnung aussagt, und lassen sich demzufolge erfolgreich manipulieren.

Befremdlich dann auch einige der Antworten des Hohner Bürgermeisters

So ließ er unter anderem verlauten, er werde die jeweilige Frage nicht beantworten, weil die Sachlage viel komplexer sei, als PW das erfasst habe und diskutiert wurde. Auch das wieder eine Diskreditierung des Fragestellers, der auf diese Art und Weise öffentlich als "zu dumm" dargestellt wird. Dazu sei seitens der BfH Folgendes angemerkt:

1. Jeder Gemeindevertreter hat das Recht, Fragen zu stellen. Die anderen Gemeindevertreter müssen sich das gefallen lassen, auch wenn ihnen die Fragen nicht gefallen. Bemerkungen wie die von Frau Bartels sind unangebracht, unsachlich und vollkommen undemokratisch. Sie zeugen nicht zuletzt von einer gewissen Arroganz und Überheblichkeit.

2. Die Fragen sind zu beantworten. Bürgermeister Müller wie auch einige der Gemeindevertreter und Zuhörer sollten sich daran erinnern, dass es keine dummen Fragen gibt, nur dumme Antworten. PW kann auf einer Antwort bestehen auch für die Fragen, denen Bürgermeister Müller ausgewichen ist.

3. In der Vergangenheit war desöfteren deutlich geworden, dass die fraktionslosen Gemeindevertreter nicht alle Informationen erhielten, die den Fraktionen zugingen. Das betraf besonders PW, wie B. Müller im Rahmen von Sitzungen sogar öffentlich erklärte. Sich dann über Anfragen zu mokieren mit solchen Aussagen wie "...komplexer, als du es erfasst hast..." und damit die Antwort zu verweigern, ist unverschämt und ehrverletzend und eines Bürgermeisters unwürdig.Befremdlich

Abschließend sei noch angemerkt, dass im Zuhörerkreis laut bemerkt wurde, dass Peter Wommelsdorff seine Fragen nicht selbst geschrieben habe. Einen besseren Beweis dafür, dass die seit Monaten geführte Diskreditierung eines gewählten Abgeordneten durch den Bürgermeister Früchte trägt.

Die BfH jedenfalls hatte die Fragen nicht formuliert und PW auch nicht aufgefordert, sie zu stellen. Wenn das der Fall gewesen wäre, hätte es einige unglückliche Formulierungen in diesen Fragen garantiert nicht gegeben. Diese unglücklichen Formulierungen führten leider dazu, dass bestimmte Verantwortlichkeiten nicht deutlich wurden, z.B. die für die Aufstellung von Tagesordnungen.